×
In eigener Sache

Dir gefällt unsere Arbeit?

meinesuedstadt.de finanziert sich durch Partnerprofile und Werbung. Beide Einnahmequellen sind in den letzten Monaten stark zurückgegangen.
Solltest Du unsere unabhängige Berichterstattung schätzen, kannst Du uns mit einer kleinen Spende unterstützen.

Paypal - danke@meinesuedstadt.de

Aufgeschnappt: NeuLand: Ein neues Quartier zum Jubiläum +++ Jazz-Bott-Live: Neue Jazz-Reihe in der Fiffi Bar! +++ Ganz analog: Meinungsabfrage zur Parkstadt Süd +++ SeniorenNetzwerk braucht Unterstützung +++ Café Selenskyi eröffnet: Volle Hütte! +++

Politik

Der Kommentar – Schlimmer geht immer…

Sonntag, 22. September 2013 | Text: Judith Levold | Bild: meinesüdstadt.de

Geschätzte Lesezeit: 2 Minuten

…haben sich wohl die meisten derer gedacht, die heute tatsächlich ihre Kreuze gemacht haben. Denn irgendwie scheint die Mehrheit der Wähler, nicht zwingend die Mehrheit aller Wahlberechtigten, zu wollen, dass sich nichts ändert. Und somit doch lieber das wählen, an das man schon gewöhnt ist. Oder besser: die, an die man schon gewöhnt ist. Mutti Merkel eben. Die kümmert sich, der kann man vertrauen. Erzählte mir auf einer Party jüngst die Freundin eines Freundes, 34 Jahre alt, Akademikerin, berufstätig. „Ich vertraue ihr einfach. Die trifft für uns die richtigen Entscheidungen!“. Peng, das saß, da war ich sprachlos. Wer bloß war mit „uns“ gemeint? Trifft Merkel die richtigen Entscheidungen für junge Akademikerinnen? Fördert sie mitsamt der CDU-Politik die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die gleiche Bezahlung von Männern und Frauen, oder mit der konservativen Arbeitsmarktpolitik die Verhinderung von Altersarmut? Oder sind das Dinge, über die man sich mit 34 Jahren keine Gedanken macht?

SPD und Grüne haben sich jedenfalls mit ihrer vernagelten Haltung der Linken gegenüber scheinbar ins OFF geschossen: einzelne Positionen der Linken seien mit der SPD eben nicht zu machen, betonten Gabriel, Steinbrück und Wowereit unermüdlich, aber auch Landes- und KommunalpolitikerInnen wie Hannelore Kraft oder Elfi Scho-Antwerpes rotierten in dieser Gebetsmühle. Auf meine Frage, WIE denn SPD und Grüne ihre per Wahlprogramm erklärten Inhalte OHNE die Linke tatsächlich nach einer Wahl durchzubringen gedächten, gab indes niemand eine Antwort. Könnte irgendwie den Verdacht wecken, dass es ihnen mit ihren Versprechen nicht wirklich ernst war: Mindestlohn, Mindestrente, Regulierung der Finanzmärkte und Reform des Krankenkassen- und Gesundheitswesens, um nur einige Punkte zu nennen. Nur in einer Rot-Rot-Grünen Regierung wäre das machbar, wogegen da, wo mit den Linken Dissens herrscht, etwa bei Fragen internationaler UN-Bundeswehreinsätze oder der Zugehörigkeit zur Nato, die Linke innerhalb eines Rot-Rot-Grünen Bündnisses ja gar keine Chance hätte. Denn das Wesen der Koalition ist bekanntlich, dass nur durchsetzbar, was Konsens ist, andernfalls setzt sich die Mehrheit durch. Und tatsächlich gibt es recht viel an Übereinstimmung zwischen SPD und Linken. Zeigt nicht nur der Wahl-o-Mat, sondern auch die Lektüre der jeweiligen Parteiprogramme und Wahlversprechen. Insofern wäre vielleicht angesichts der rechnerischen Möglichkeiten manch einer, der sich eine mehr nach ursprünglich linken Werten agierende Regierung wünscht, gar nicht so empört, wenn die SPD dieses EINE Wahlversprechen, nämlich das, auf keinen Fall mit der Linken zu koalieren, bräche – sie könnte zu diesem Preis viele andere Versprechen halten…

Anstatt in einer großen Koalition in permanentem Faulekompromisse-Modus zu versacken und nichtmal für die Bundestagswahl 2017 richtig Anlauf nehmen zu können. Oder, zusammen mit den Linken auf der Oppositionsbank, zuschauen zu müssen, wie sich die Grünen als Merkels Juniorpartner aufbauen, mit denen man dann im Prinzip auch zukünftig nicht mehr so einfach koalieren kann, weil sie dann diejenigen sind, die mit zu viel Kompromissen an Glaubwürdigkeit verloren hätten. Nicht leicht für die Sozialdemokratie, da bleibt der Rauswurf der FDP ein schwacher Trost.
 

Text: Judith Levold

In eigener Sache

Dir gefällt unsere Arbeit?

meinesuedstadt.de finanziert sich durch Partnerprofile und Werbung. Beide Einnahmequellen sind in den letzten Monaten stark zurückgegangen.

Solltest Du unsere unabhängige Berichterstattung schätzen, kannst Du uns mit einer kleinen Spende unterstützen.

Paypal - danke@meinesuedstadt.de

Artikel kommentieren

Ich habe die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen. Ich stimme zu, dass meine Angaben und Daten zur Beantwortung meiner Anfrage elektronisch erhoben und gespeichert werden. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit für die Zukunft per E-Mail an kontaktnoSpam@meinesuedstadt.de widerrufen.

Meine Südstadt Partner

Alle Partner

Meine Südstadt Service


Parkstadt Süd

Parkstadt Süd – Info-Homepage der Stadt ist online

Eifelwall wird für Autoverkehr gesperrt

Parkstadt Süd: Stadtteilbüro öffnet

Aufgeschnappt

NeuLand: Ein neues Quartier zum Jubiläum

Jazz-Bott-Live: Neue Jazz-Reihe in der Fiffi Bar!

Ganz analog: Meinungsabfrage zur Parkstadt Süd

Die Südstadt auf Instagram.