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Politik

Weiß jemand, wo die Politiker sind?

Donnerstag, 12. November 2020 | Text: Stefan Rahmann | Bild: Stefan Rahmann/Stadt Koeln, Ortner & Ortner/KVB

Geschätzte Lesezeit: 2 Minuten

Weiß eigentlich irgendjemand, wo unsere Ratspolitiker und -politikerinnen geblieben sind? Bis vor kurzem standen die an jeder Ecke, sprachen wildfremde Leute an, fragten nach deren Wünschen und kündigten die umgehende Erfüllung an. Und jetzt? Jetzt trifft man die Auserwählten nur noch in den berühmten Hinterzimmern. Von denen keiner weiß, wo die sind. Sonst wären es ja Vorderzimmer. Okay, zweimal waren alle aus dem Rat sichtbar. Beim ersten Mal haben sie ihre Fraktionsspitzen gewählt, beim zweiten Mal die Stellvertreter der Oberbürgermeisterin.

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Die SPD ist auf ihrem Kölner Weg der Selbstverzwergung wieder ein gehöriges Stück voran gekommen. Acht Prozent weniger Stimmen. Und danach: Die Sozialdemokraten hatten mit Andreas Kossiski einen Oberbürgermeister-Kandidaten, dem sie die Führung der Stadt anvertrauen wollten. Für die Führung der Fraktion hat man dann aber mit Christian Joisten einen anscheinend noch besseren Kandidaten gewählt. Heißt das, dass die Lenkung der städtischen Geschicke einfacher ist als die Führung der SPD-Fraktion? Die Vorgänge in den zerstrittenen Lagern in den vergangenen Monaten erwecken den Anschein. Und wie man mit Elfi Scho-Antwerpes umgegangen ist, spottet jeder Beschreibung. Das bekannteste Gesicht als verdiente Bürgermeisterin so abzuservieren, ist wirklich schäbig.

Visualisierung der Kreuzung Marktstraße/Schönhauser Straße, Geplant sind 21 Spuren.

Die CDU setzt auf Altbewährtes. Das sich angesichts von Stimmverlusten in Höhe von sechs Prozent allerdings nicht wirklich bewährt hat. Aber sei‘s drum. An Multifunktionär Bernd Pettelkau führt in der Union kein Weg vorbei. Was nachdenklich stimmen muss, ist dass die beiden Volksparteien der vergangenen Jahrzehnte keine profilierten Kandidaten für die Wahl zum/zur Oberbürgermeister/in aufstellen konnten oder wollten. Kossiski war zwar Kandidat. Aber Hand aufs Herz: Wer kannte den vorher? Und die CDU hat gar nicht erwogen, jemanden ins Rennen zu schicken. Wird interessant sein zu sehen, ob und wie die beiden ehedem wichtigsten Kölner Parteien in den nächsten fünf Jahren jemanden aufbauen, der/dem sie zutrauen, eine Stadtverwaltung mit 18.000 Bediensteten zu leiten.

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Und damit wären wir auch schon bei den grünen Wahlsiegern. Von denen hört man im Moment auch nichts. Die stellen wahrscheinlich gerade fest, dass es deutlich schwerer ist, den Karren zu ziehen als auf der Ladefläche zu sitzen. Ansonsten gibt es nichts zu kritisieren, weil bei den Grünen nichts nach außen dringt. Da muss man sich fast Sorgen machen. In Köln bleibt normalerweise nichts geheim, was hinter verschlossenen Türen besprochen wird. Aber bleiben wir beim Personal. Momentan wird ja nach einem/einer Nachfolger/in für den ehemaligen Stadtdirektor Dr. Stephan Keller gesucht, der in Düsseldorf Oberbürgermeister geworden ist. Einen Teil seiner Aufgaben hat seit dem 1. Juli Stadtkämmerin Professorin Dr. Dörte Diemert übernommen.

Dörte Diemert ist derzeit Stadtkämmerin.

Sie wurde damals von den Grünen für den Posten vorgeschlagen. Warum wählt man sie nicht mit der Wucht der 45 grün-schwarzen von 90 Ratmandaten zur Stadtdirektorin? Zur Kämmerin hat der Rat Diemert ohne Gegenstimmen gewählt. Als Stadtdirektorin könnte sie sich an hervorgehobener Stelle für die nächste Wahl warmlaufen. Nur mal unter uns: Wir sind sicher, dass die OB kann. Und da wir nicht glauben, dass Henriette Reker 2025 noch einmal antritt, gibt es innerhalb der Stadtspitze auch keinen Grund für Einfersüchteleien. Wir sind uns sicher: Könnte klappen.

So oder so ähnlich wird sie aussehen, die Parkstadt.

Zur Sache: In den nächsten Jahren wird in der Südstadt und der näheren Umgebung eine Menge passieren. Die Parkstadt Süd wird immer konkreter. Die Bonner Straße bekommt eine Stadtbahn bis zum Verteiler. Beide Projekte sind verbunden mit dem Umbau der Kreuzung Bonner Straße/Schönhauser Straße. Dafür werden die Platanen vor dem Rewe gefällt. Unser Lieblingsprojekt Fußgängerzone Severinstraße könnte abschnittweise realisiert werden. Die Stadtbahn wird irgendwann bis zum Breslauer Platz fahren, die Buslinien werden am Chlodwigplatz enden. Am Kartäuswall entsteht ein großer Neubau der evangelischen Kirche. Vielleicht wird auch das Areal an der Lutherkirche neu bebaut. Verkehrswende, Klimanotstand. Und so weiter, weiter, weiter. Wird langsam Zeit, dass unsere Ratspolitiker in die Gänge kommen. Wer weiß, wo die sich gerade aufhalten? Sachdienliche Hinweise nimmt jede Meine-Südstadt-Redaktion entgegen.

Text: Stefan Rahmann

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Kommentare

  • Thor Zimmermann sagt:

    Interessante Fragestellung, und es stimmt zum Teil auch. Im Wahlkampf standen wir an allen Ecken, und nun ist kaum noch was zu hören …
    Dies liegt daran, dass sich der Rat erst vergangene Wohe konstituierte. Dabei wurden auch erst zwei Ausschüsse gebildet, die Bildung der ganzen Fachausschüsse wird erst Anfang Dezember erfolgen. Tagen werden die Ausschüsse dann vermutlich erst im neuen Jahr.
    Dazu kommt der Teil-Lockdown. ein allzu häufiges öffentliches Tagen erscheint nicht opportun.
    Hinter den Kulissen werden Mehrheiten ausgelotet und Personen für die Ausschüsse gesucht. Denn alles was sich vermutlich im Dezember abzeichnet ist in den kommenden fünf Jahren nur schwer zu revidieren. Etwa die personelle Besetzung der Ausschüsse.
    Es kann schon sein, dass es diesmal gefühlt etwas länger dauert, ist aber gut sich dabei etwas Zeit zu lassen.
    Die konkrete Sachpolitik muss dabei jedoch in der Tat leider noch warten.

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