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Aufgeschnappt

Sitzen statt Parken

Freitag, 3. Juni 2016 | Text: Judith Levold

Geschätzte Lesezeit: eine Minute

Die Bezirksvertretung Innenstadt hat sich mit ihrem diesbezüglichen Beschluss, zumindest für das Jahr 2016, gegenüber der Kölner Verwaltung durchgesetzt. Laut Bezirksbürgermeister Andreas Hupke sollen alle bislang gestellten Anträge von Gastronomen, die Parkraum vor ihren Lokalen saisonal zur Außengastronomie umwidmen möchten, kurzfristig genehmigt werden.

Die Bezirksvertretung Innenstadt hat sich mit ihrem diesbezüglichen Beschluss, zumindest für das Jahr 2016, gegenüber der Kölner Verwaltung durchgesetzt. Laut Bezirksbürgermeister Andreas Hupke sollen alle bislang gestellten Anträge von Gastronomen, die Parkraum vor ihren Lokalen saisonal zur Außengastronomie umwidmen möchten, kurzfristig genehmigt werden. Vorbild für die Neuregelung ist die Stadt Bonn, wo Gastronomen, die aufgrund ordnungsrechtlicher Vorschriften bislang keine Außenflächen bespielen durften, seit 2014 ersatzweise einzelne Parkplätze umwidmen lassen können.

Ursprünglich hatte Klaus Harzendorf, Leiter des Amts für Straßen und Verkehrstechnik, gefordert, Sitzen statt Parken nur in einem Umkreis von maximal 300 Metern um öffentliche Parkhäuser herum zuzulassen  –  viele Wirte, etwa in der Südstadt oder im Agnesviertel wären damit von der neuen Möglichkeit ausgeschlossen worden. Die Gebühren für die freigestellten Parkflächen werden mit dem vorhandenen Schlüssel für Außengastronomieflächen ermittelt, der sich an Größe und Lage eines Lokals bemisst.

Für das kommende Jahr will die Verwaltung dann ein Konzept erstellen, das die Umwidmung von Stellflächen im gesamten Stadtgebiet vereinheitlichen und ausdehnen soll. Enthalten sein soll unter anderem auch ein Passus, der den Gastronomen, sofern es einen positiven Bescheid gibt, für einen Zeitraum von fünf Jahren Planungssicherheit gibt. Damit könnten die Wirte auch in bauliche Veränderungen investieren.

/jl

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